Sie sind bunt, billig und riechen nach Blueberry Muffin. Genauso riecht nun meine Werkstatt, in der ich exemplarisch mal eine auseinandergenommen habe: in sechs verschiedene Kunststoffe, vier verschiedene Metalle und die Batterie. Die Einweg-E-Zigarette enthält wertvolle Materialien und ist nicht recyclebar.
Fünf Millionen dieser Zigaretten werden jeden Monat nach Deutschland importiert. Das ist kein Kinkerlitzchen und laut Abfallwirtschaft landen sie im Restmüll und im gelben Sack. Und weil sie nicht recyclebar sind, landen sie dann in der Müllverbrennung und die wertvollen Materialien sind für immer verloren.
Wir sind uns alle einig, dass wir das verhindern wollen. Die FDP zeigt ihren Freiheitsgedanken, Firmen nicht vorzuschreiben, welche Produkte sie herstellen dürfen. Also soll ein Pfandsystem es richten. In Deutschland gibt es ein Pfandsystem für Getränkeflaschen, nicht für Elektrogeräte. Auch German Zero fordert ein Pfand auf Elektrogeräte und dieses im ElektroG festzuschreiben, aber da geht es um langlebige und energierelevante Produkte, die auch mehrfach genutzt werden können. Es geht nicht um Wegwerf-Elektronik.
Langlebigkeit der Produkte ist eine zentrale Forderung der Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms des Bundes. Die Einweg-E-Zigarette konterkariert alle Bemühungen um Langlebigkeit und Nachhaltigkeit. Ein Pfandsystem darf nicht missbraucht werden, um nicht recyclebare Produkte im Markt zu halten.
Selbst wenn ein Pfand für die kommen würde, selbst wenn sie wieder zurückgebracht werden würden, was dann? Die Abfallwirtschaft wird dann mit den vor ein Problem gestellt, dass sie derzeit und auch mittelfristig nicht lösen kann. Denn die Materialien in der Einweg-E-Zigarette sind nicht recyclebar, weil die Materialien nicht trennbar sind. Ein Pfandsystem ist aber nur dann sinnvoll, wenn die eingesammelten Dinge technisch und wirtschaftlich wiederverwertet werden können.
Einweg-E-Zigaretten mit fest verlöteten Batterien sind eine Zumutung für die Gesellschaft. Unsere politische Aufgabe ist es, Schaden von Mensch und Umwelt abzuwenden. Da darf man auch den Mut haben, nein zu sagen. Der gemeinsame Vorschlag der SPD, der CDU und der Grünen, die künftige EU-Ökodesign Verordnung auf Einweg-E-Zigaretten anzuwenden, ist ein konsequenter Schritt.
Vielen Dank!